Firmen- oder Produktnamen schützen lassen

13. Mai 2011

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) erlaubt den Schutz von Firmen- und Produktnamen sowie Firmenlogos und Werbeslogans.

Bevor Sie ihren Namen schützen lassen, sollten Sie allerdings in Erfahrung bringen, ob er bereits geschützt ist. Dazu sei erwähnt, dass sich Namen bzw. Logos immer nur in bestimmten Klassen von Waren und Dienstleistungen schützen lassen. Die Marke “BMW” ist beispielsweise in der Klasse “Reparatur und Instandhaltung von Kraftfahrzeugen und Motoren” geschützt. Ob und für welche Klasse von Waren und Dienstleistungen ein Name in Deutschland geschützt ist, lässt sich auf der Webseite des Deutschen Patent- und Markenamts recherchieren. Das DPMA prüft nicht, ob Namen bzw. Logos in ähnlicher oder identischer Form bereits existieren.

Anmeldung und Kosten

Neben der Recherche, ob ein Name bereits geschützt ist, sollten Sie sich Gedanken über die Einordnung Ihres Namens bzw. Logos in die Klassen von Waren und Dienstleistungen machen. Informationen zur Klassifikation sind ebenfalls auf der Webseite des DPMA zu finden.

Die Anmeldegebühr beträgt 300 Euro für 10 Jahre und beinhaltet bis zu drei Waren- oder Dienstleistungsklassen. Jede weitere Klasse kostet 100 Euro zusätzlich.

Nachdem Ihr Name bzw. Logo eingetragen wurde, können Sie künftig ein ® (für “registered”) an Ihren Firmen- oder Produktnamen anhängen.

Verlängerung der Eintragung

Bevor die 10 Jahre abgelaufen sind, muss die Eintragung beim DPMA verlängert werden. Wird die Eintragung nicht verlängert, erlischt die Marke und steht wieder frei zur Verfügung. Zu beachten ist, dass das DPMA keine Benachrichtigungen zu ablaufenden Eintragungen versendet! Durch die Verlängerung von Eintragungen fallen ebenfalls Gebühren an.

Weitere Informationen sind auf der Webseite des DPMA unter www.dpma.de zu finden. Für den Einstieg empfiehlt sich auch die FAQ unter http://www.dpma.de/marke/faq/index.html

  • 1 Kommentar